Archiv für Juli 2008

Hungerstreik in deutschen Knästen vom 1. bis 7. August

freiheit für alle gefangenen! solidarität mit den gefangenen im hungerstreik!

Vom 1. bis 7. August wird es in deutschen Knästen einen Hungerstreik von über 500 Inhaftierten geben mit der Forderung nach besseren Haftbedingen und für ein Ende der ständigen Schikanen. Wir erklären uns mit den Gefangenen solidarisch und unterstützen sie in ihrem Kampf.

Der Aufruf zum Hungerstreik (weitere Infos unter: www.abc-berlin.net/hungerstreik)
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Solidemo für Christian und Andrea in Tel Aviv

Zwischen den viele Demonstrationen und Aktionen in den West-Bank haben israelische AnarchistInnen auch Zeit gefunden, mit einer Kundgebung vor der deutschen Botschaft in Tel Aviv ihre Solidarität mit den in Deutschland gefangenen AntifaschistInnen Andrea und Christian zu zeigen.
Am 30.6 haben sich 20 AktivistInnen vor der deutschen Botschaft in Tel Aviv versammelt um ihren Protest gegen die deutsche Regierung und ihre Solidarität mit dem antifaschistischen Widerstand in Deutschland zu zeigen. Obwohl es viel mehr Polizei als Demonstranten gab, war die Stimmung gut, vor allem als vor kurzem gelernte Parolen auf deutsch gerufen wurden, die viele an ihren letzten Aufenthalt in Berlin erinnerte.
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Antirepressionsdemo am 10.7.08 in Berlin – Der staatlichen Repression entgegentreten!

Der staatlichen Repression entgegentreten!

am 10.7.2008 ab 18.30 Uhr am Hauptbahnhof Berlin

Schluss mit der Verfolgung der kurdischen Freiheitsbewegung!

Freiheit für alle politischen Gefangenen! Weg mit den §§ 129, 129a und b!

Fast im Wochentakt bombardiert die türkische Luftwaffe unterstützt von US-Spionageflugzeugen Ziele in Südkurdistan (Nordirak). Parallel mit dem Krieg in Kurdistan haben sich die Angriffe von Polizei und Justiz auf politisch aktive Kurdinnen und Kurden in Deutschland intensiviert. Mehrere kurdische Politiker wurden in diesem Jahr zu Haftstrafen von bis zu 3 ½ Jahren verurteilt. Ihnen wird die „Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung“ nach §129 StGB vorgeworfen – gemeint ist der Kaderapparat der Arbeiterpartei Kurdistans. Mehrfach kam es zu Razzien in Kulturvereinen, Privatwohnungen, der Informationsstelle Kurdistan und dem Sender Roj TV. Gegen Spendensammler kurdischer Vereine wird nicht mehr wie bisher nur wegen Verstößen gegen das Vereinsgesetz (also das PKK-Verbot) ermittelt, sondern wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Damit droht Knast statt Geldstrafen. Schon das Zeigen von Fahnen mit dem Bild des auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali in Isolationshaft gefangenen kurdischen Politikers Abdullah Öcalan wird in Deutschland verfolgt. Kurdische Jugendliche, die diese Fahne schwenkten, wurden in Berlin und anderen Städten von der deutschen Polizei verprügelt und festgenommen.
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